Im Ausschuss für Klimaschutz und Stadtentwicklung wurde das Konzept des Rufbusses vorgestellt. Tolle Sache und eine echte Chance, Verbesserungen im ÖPNV bei uns auf dem Land zu erreichen. Das sahen…
Anträge
Das wäre was: Tempo 30 für ganz Aibling- mit Ausnahme der Tempo-20-Zone rund um den Marienplatz (shared space). Klarheit für alle Autofahrer – mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger –…
Das Thema ist für uns nicht neu. „Alles ToGo“ – vom Kaffee bis zum Schweinsbraten – gerade in Corona Zeiten nimmt der Verpackungsmüll für Speisen und Getränke enorm zu. Auch…
Am „Fernpeiler“ im Weitmoos hat die Stadt Bad Aibling ca. sechs Hektar Wiesen erworben und dem Naturschutz gewidmet. Die Wiesen sind als besonders artenreich bekannt. Seit einiger Zeit gibt es…
Corona trifft natürlich auch die kommunalen Haushalte. Das macht sich bereits 2021 bemerkbar und wird auch in den kommenden Jahren den Haushalt deutlich belasten. Wie wir zur Haushaltsplanung stehen lesen…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, in die Planung eines Waldkindergartens als möglichen Standort das Birkenhölzl miteinzubeziehen.Es ist zu prüfen, ob geeignete Flächen angepachtet werden können oder im…
Wir hatten es in der Stadtratssitzung am 29.10.2020 bereits angeregt: Gerade in Corona-Zeiten macht ein Livestream aus den öffentlichen Sitzungen absolut Sinn. Interessierte müssen nicht zwangsläufig in den Sitzungssaal kommen…
Sitzungen sollten nicht länger als 22 Uhr dauern. Die Stadtratssitzung am 29.10. ging bis 22:30 Uhr – und es waren keine banalen Punkte, die im nicht öffentlichen Teil diskutiert wurden….
Drei Monate sind für einen Pilotversuch einfach zu wenig. Wenn wir die Bürgerfragestunde wirklich wollen, dann müssen wir den Versuch auf zwölf Monate ausweiten. Hier unser Antrag:
Antrag für die Stadtratssitzung August 2020 „Paten der Nacht“ ist eine bundesweite und ehrenamtliche Initiative (www.paten-der-nacht.de), die sich der immer stärker werdenden Lichtverschmutzung annimmt. Sie klärt über Ursachen, Folgen und…
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Landesverband- Kein Herz für Kinder – die CSU lehnt den Kampf gegen Kinderarmut abPressemitteilung Es war DAS Thema der Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister: die Kindergrundsicherung. 15 Bundesländer haben sich in Potsdam für eine Einführung ausgesprochen. Nur Bayern hat dagegen gestimmt. Markus Söder setzt weiter auf Blockade statt konstruktiver Politik. Wahlkampfmanöver sind der CSU wichtiger als unsere Kinder. Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut...
- Humane MigrationspolitikBeschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21.05.2023 Das grüne Grundsatzprogramm sagt: Unsere Demokratie ist keine, in der Zugehörigkeit auf Herkunft basiert, sondern eine offene Gesellschaft, in der wir uns gemeinsam darüber verständigen, wie wir zusammenleben wollen. Wir GRÜNE Bayern verstehen Vielfalt als Bereicherung. Menschen, die zu uns kommen, sind Teil unserer Gesellschaft. Der furchtbare Angriffskrieg Putins gegen...
- Mietmeister Bayern – Söder macht das Wohnen teuerDurch die verfehlte Wohnungspolitik der Staatsregierung wird Wohnen zum Luxus Pressemitteilung Wohnen ist ein Grundbedürfnis für jeden Menschen. Alle sollen da leben können, wo Freunde, Kitas und Jobs sind – auch diejenigen mit kleinem Geldbeutel. Aber das ist in Bayern nicht mehr für jeden möglich. Wohnen ist zu teuer. Wohnen wird zum Luxusgut. Mieten sind...
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