Antrag zur Geschäftsordnung 2020 8. Mai 20209. Mai 2020 die Fraktion der Grünen bittet folgenden Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in der konstituierenden Sitzung zu berücksichtigen – anderenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzten. Der […]
Antrag: Klimacheck für Bad Aibling 8. September 201931. Januar 2020 Künftige Beschlussvorlagen für den Stadtrat und seine Gremien sollen einen Passus enthalten, der das Vorhaben nach seinen klimarelevanten Auswirkungen beurteilt. Gute Entscheidungen für das Klima Künftig sollen die Auswirkungen aller […]
Mitfahrbankerl auch in Bad Aibling 31. Juli 20191. Februar 2020 Mitfahrbänke sind eine unkomplizierte Möglichkeit, von A nach B zu kommen. Auch bei uns in Bad Aibling sollen Mitfahrbänke helfen, einen alternativen Baustein für einen ÖPNV-Mix aufzubauen. Wie funktionieren Mitfahrbänke? […]
Antrag auf Nachprüfung d. Beschlusses Rückbau Gehweg Hofmühlstraße 22. März 2019 Fraktionsübergreifend eingereicht am 17.2.2019 – noch offen
Erweiterte Öffnungszeiten Volksbegehren Artenvielfalt 22. März 201922. März 2019 Eingereicht 20.12.2018 – Angenommen
kostenfreie ÖPNV Nutzung von Senioren ohne Führerschein – Pilotprojekt 25. Oktober 201822. März 2019 Eingereicht 25.10.2018 – nocht offen Ergänzungsantrag: Nutzung für Senioren generell Ergänzungsantrag: 2. Moorexpresslinie Pilotprojekt
Naturnahes öffentliches Grün 30. August 201822. März 2019 Eingereicht 30.08.2018 – Einstimmig angenommen
Veranstaltungsverbot für AFD vor den Landtagswahlen 29. August 201822. März 2019 ohne Abstimmung abgelehnt da rechtlich nicht durchsetzbar
Verbannung von Außenwerbung für Tabakwaren im Stadtgebiet 21. Dezember 201722. März 2019 Beantragt 21.12.2017 – ohne Abstimmung abgelehnt da vertragstechnisch keine Einflußnahme möglich sei.
Bad Aibling – Bayerns blühende Gesundheitsstadt 20. Dezember 201422. März 2019 Eingereicht Dezember 14 – angenommen
