Die erste Bauausschuss-Sitzung in diesem Jahr war mit 18 Tagesordnungspunkte vollgepackt.Wir wollen über die wichtigsten Punkte und unsere Haltung dazu berichten. Los gehts zum Thema Nachverdichtung Im ersten Tagesordnungspunkt, Beschluss…
Aus dem Stadtrat
Berichte aus dem Stadtrat findet ihr hier.
Digitalisierung hat gerade jetzt in Corona-Zeiten wesentlich an Bedeutung gewonnen – nicht nur in den Schulen. Online-Konferenzen sind Alltag geworden, Webinar ein Begriff, der inzwischen fast allen geläufig ist. Auch…
Wir hatten es in der Stadtratssitzung am 29.10.2020 bereits angeregt: Gerade in Corona-Zeiten macht ein Livestream aus den öffentlichen Sitzungen absolut Sinn. Interessierte müssen nicht zwangsläufig in den Sitzungssaal kommen…
Sitzungen sollten nicht länger als 22 Uhr dauern. Die Stadtratssitzung am 29.10. ging bis 22:30 Uhr – und es waren keine banalen Punkte, die im nicht öffentlichen Teil diskutiert wurden….
Wir sind der Meinung, dass die BügerViertelstunde ein gutes Instrument sein kann für mehr Transparenz und Bürger-Mitsprache. Vor jeder Sitzung können Büger*innen eine Viertelstunde lang Fragen an Bürgermeister und Stadträte…
Drei Monate sind für einen Pilotversuch einfach zu wenig. Wenn wir die Bürgerfragestunde wirklich wollen, dann müssen wir den Versuch auf zwölf Monate ausweiten. Hier unser Antrag:
Eigentlich ist es nur ein logischer Schritt: die geplante Anhebung der Kindergartengebühren aussetzen.Es braucht keinen Monolog und keine ausufernde Erläuterung über die nahen Zukunftsprognosen: Wo geht es mit der Wirtschaft…
Am Ende zählt das Ergebnis. Davon sind wir überzeugt und freuen uns über diesen Erfolg! Dass der Weihnachtsmarkt nun endlich in den Kurpark zieht, davon träumen zahlreiche Bad AiblingerInnen schon…
In der Augustsitzung soll vorerst zum letzten Mal die BürgerViertelstunde stattfinden. Mit einer Testphase von drei Monaten wollte man ausprobieren, ob sich das Modell bewährt. Bürger*innen sind eingeladen, eine Viertelstunde…
Antrag für die Stadtratssitzung August 2020 “Paten der Nacht” ist eine bundesweite und ehrenamtliche Initiative (www.paten-der-nacht.de), die sich der immer stärker werdenden Lichtverschmutzung annimmt. Sie klärt über Ursachen, Folgen und…
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Landesverband- Hallitzky: Gleicher Schutz für alle ist eine Frage der GerechtigkeitPressemitteilung Seit Montag gilt die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Die 2,5 Millionen Masken, die das bayerische Gesundheitsministerium an Bedürftige ausgibt, bewertet Eike Hallitzky, Parteivorsitzender der bayerischen GRÜNEN: „Mit gewohnt großem Tamtam hat die Staatsregierung kostenlose FFP2-Masken für alle Bedürftige angekündigt. Aber sie liefert nicht. Die bereitgestellten 2,5 Millionen Masken reichen bestenfalls als... […]
- Endlich umgesetzt: Mehr Homeoffice schützt BeschäftigtePressemitteilung Die von der Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Dienstag beschlossene konsequente Ermöglichung von Arbeiten im Homeoffice kommentiert die Parteivorsitzende der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer: „Grüne Beharrlichkeit zahlt sich aus: Arbeitnehmer*innen haben endlich das Recht auf mehr Homeoffice, nachdem wir monatelang darauf hingewirkt haben. Wir schließen eine große Lücke im Infektionsschutz, indem Kontakte nun auch auf dem Arbeitsweg... […]
- Grüne zum Bayerntrend: Mit Multitasking aus dem KrisenmodusDie neue Bayerntrend-Umfrage des BR-Politmagazins Kontrovers kommentieren die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer und Eike Hallitzky: „Wir freuen uns über die guten Umfragewerte und das große Vertrauen aus der bayerischen Bevölkerung. Vor allem vor dem Hintergrund, dass Ministerpräsident Söder in der Corona-Krise alle Zügel der Macht an sich reißt und die mediale Bühne fast vollständig... […]
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