Wir haben es in der Stadtratssitzung am 29.10.2020 bereits angeregt. Gerade in Corona Zeiten macht ein Livestream aus den öffentlichen Sitzung absolut Sinn. Interessierte müssen nicht zwangsläufig in den Sitzungssaal…
Aus dem Stadtrat
Berichte aus dem Stadtrat findet ihr hier.
Sitzungen sollten nicht länger als 22 Uhr dauern. Die Stadtratsitzung am 29.10 ging bis 22:30 und es waren keine banalen Punkte die im nicht öffentlichen Teil diskutiert wurden. Viele der…
Wir sind der Meinung, dass die BügerViertelstunde ein gutes Instrument sein kann für mehr Transparenz und Bürger-Mitsprache. Vor jeder Sitzung können Büger*innen eine Viertelstunde lang Fragen an Bürgermeister und Stadträte…
Drei Monate sind für einen Pilotversuch einfach zu wenig. Wenn wir die Bürgerfragestunde wirklich wollen, dann müssen wir den Versuch auf zwölf Monate ausweiten. Hier unser Antrag:
Eigentlich ist es nur ein logischer Schritt: die geplante Anhebung der Kindergartengebühren aussetzen.Es braucht keinen Monolog und keine ausufernde Erläuterung über die nahen Zukunftsprognosen: Wo geht es mit der Wirtschaft…
Am Ende zählt das Ergebnis. Davon sind wir überzeugt und freuen uns über diesen Erfolg! Dass der Weihnachtsmarkt nun endlich in den Kurpark zieht, davon träumen zahlreiche Bad AiblingerInnen schon…
In der Augustsitzung soll vorerst zum letzten Mal die BürgerViertelstunde stattfinden. Mit einer Testphase von drei Monaten wollte man ausprobieren, ob sich das Modell bewährt. Bürger*innen sind eingeladen, eine Viertelstunde…
Antrag für die Stadtratssitzung August 2020 “Paten der Nacht” ist eine bundesweite und ehrenamtliche Initiative (www.paten-der-nacht.de), die sich der immer stärker werdenden Lichtverschmutzung annimmt. Sie klärt über Ursachen, Folgen und…
endlich in den Kurpark Gemeinsam mit Petra Keitz-Dimpflmeier stellen wir den Antrag, den Weihnachtsmarkt in den Kurpark zu verlegen. Das ist ein Wunsch, den die Bad Aiblinger schon seit vielen…
Wir wollen wissen, welche Gehwegkonzepte es gibt, damit überall dort, wo besonders viele schutzbedürftige Personen unterwegs sind, die Menschen gefahrlos per Pedes ihr Ziel erreichen können. Auslöser Josef-Mayer-Straße In der…
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Landesverband- Pestizid-Prozess: „Anzeigen endlich schwarz auf weiß zurückziehen“Verschoben statt zurückgezogen: Bereits Mitte September hatte der Südtiroler Landesrat Arnold Schuler angekündigt, die Anzeige gegen die Pestizid-Kritiker Karl Bär und Alexander Schiebel zurückzuziehen. Da das bisher nicht erfolgt ist, sind sie nach wie vor wegen „übler Nachrede“ angeklagt und die Fortsetzung des Prozesses wird vertagt. Die Parteivorsitzende der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer kommentiert: „Es... […]
- Inside Bundestag: Ekin Deligöz berichtetDer Tag, an dem die Welt verrückt spielte. Ein persönlicher Bericht vom 18. November 2020, dem Tag, an dem im Parlament das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet wurde. Ein Beitrag von Ekin Deligöz, Mittwoch, 18. November 2020 Max Weber spricht in seinem Aufsatz „Politik als Beruf“ von Verantwortungsethikern und Gesinnungsethikern. Es gehört zur politischen Debatte, dass Leidenschaften... […]
- Wirtschaft in Bayern: nachhaltig und innovativBeschluss vom digitalen Parteitag am 14.11.2020: Zahlreiche Unternehmen und Gründer*innen in Bayern sind schon auf dem Weg hin zu zukunftsorientiertem Wirtschaften und den Arbeitsplätzen von morgen. Somit wird deutlich: Die Art und Weise, wie wir produzieren, wirtschaften und arbeiten, wird sich grundlegend verändern. Denn die Klimakrise, das fortschreitende Artensterben und unsere Übernutzung der Ressourcen, wachsende... […]
- Pestizid-Prozess: „Anzeigen endlich schwarz auf weiß zurückziehen“