Auf geht’s zur STOP CETA+TTIP-Demo am 17. September 2016 in München 11. September 201613. Oktober 2016 CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst 2016 geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und […]
Update – Aktionstag Samstag, 16. Juli: Unterschriftensammlung für Volksbegehren gegen CETA 16. Juli 201618. Juli 2016 Aktuelle Info, 18. Juli 2016: Laut „Mehr Demokratie e. V.“ wurden bereits am Samstag nach vorläufigen Schätzungen ca. 50.000 gültige Unterschriften gesammelt! 🙂 Für die erste Hürde im Verfahren waren […]
Aktionstag Samstag, 16. Juli: Volksbegehren gegen CETA 12. Juli 201612. Juli 2016 Jetzt also doch! Das Handelsabkommen CETA muss auch von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten anerkannt werden. Hier setzt das bayerische Volksbegehren an: die CSU-Staatsregierung soll angewiesen werden, im Bundesrat gegen CETA zu […]
