Anfrage: BürgerViertelstunde

Öffentlichkeitsarbeit hat Luft nach oben

In der Juni-Stadtratssitzung fand zum ersten Mal eine BürgerViertelstunde statt. Ab 17.40 Uhr konnten Bürger*innen ihre Fragen stellen. Das Angebot wurde gut angenommen. Damit der auf drei Monate angelegte Versuch der BürgerViertelstunde auch wirklich Erfolg haben kann, braucht es eine gute Öffentlichkeitsarbeit. Hierzu haben wir in der Sitzung Vorschläge eingebracht.

Anfrage zur Veröffentlichung Bürgersprechstunde

In der Stadtratssitzung vom 28.5.2020 wurde beschlossen, die Einführung einer Bürger-Viertelstunde für drei Monate zu testen. Wesentliche Kriterien, um überhaupt Schlüsse aus diesem Versuch ziehen zu können, sind zum einen die Dauer der Testphase und zum anderen die Bekanntgabe und Bewerbung des Versuchs in der Öffentlichkeit. Je kürzer die Testphase ist (und mit drei Monaten ist sie sehr kurz angelegt), umso intensiver muss die Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden. Neben einer redaktionellen Begleitung durch Tagespresse und Online-Medien müssen die Termine rechtzeitig veröffentlicht werden. Außerdem gehörte die Viertelstunde auch auf die Einladung bzw. Tagesordnung für die Stadtratssitzung, da diese ja auch in den Schaukästen veröffentlicht wird!

Information muss jederzeit einsehbar sein – Tagespresse reicht nicht aus

Zusätzlich muss aber die Information über die Bürger-Viertelstunde für die Bürger jederzeit einsehbar / zugänglich sein.
Deshalb müssen zumindest auf der Homepage der Stadt die Bürger-Viertelstunden prominent dargestellt werden – sowohl inhaltlich (was genau stattfindet) als auch terminlich.

Zwei konkrete Vorschläge

Ich möchte zwei Vorschläge für eine Anpassung unserer Homepage machen.

1. Ein gemeinsamer fest platzierter Bereich für Bürgermeister-Sprechstunde, Bürgerversammlung(en) und Bürgerfragestunden: Es sollen die verschiedenen Möglichkeiten für Bürger vorgestellt werden, damit ein Überblick entsteht.
   Anmerkung: Die Bürgerfragestunde wurde nicht als Bürgermeisterfragestunde beantragt und beschlossen. Insofern sollte die Information auf der Website entsprechend korrigiert werden.
2. Prominente Platzierung der aktuellen Testphase auf der Startseite:
   Selbstverständlich müssen die aktuellen Termine auch laufend publiziert werden, analog der Bekanntgabe aller Sitzungstermine, Bürgersprechstunden und Bürgerversammlungen – z.B. auch im Stadtjournal.

Antworten auf unsere Anfrage

Die Pressemitteilung wurde herausgegeben – wenn auch etwas verspätet. Für das Stadtjournal war der Redaktionsschluss schon verstrichen, wird aber in der nächsten Ausgabe erfolgen.
(Anmerkung: Eine Korrektur des Inhaltes, dass nämlich Fragen an Bürgermeister, Stadträt*innen und Verwaltung gestellt werden können, sollte erfolgen)

Auf wurde Webseite ist die Information der Bürgerfragestunde eingestellt – auch dies leider verspätet.
(Anmerkung: Wir würden vorschlagen, einen gemeinsamen Bereich für alle Möglichkeiten für Bürger einzurichten – dies ist wohl so nicht verstanden worden)

Auf die Tagesordnung bzw. Einladung für die Stadtratsitzung will man bewusst die Bürgerfragestunde nicht mit aufnehmen, da sie die Tagesordnung nicht beeinflusst und unabhängig von der Sitzung zu betrachten ist.
(Anmerkung: Das geht so in Ordnung. Die Information über die BürgerViertelstunde könnte aber ebenfalls in den Schaukästen mit ausgehängt werden)