In der Augustsitzung soll vorerst zum letzten Mal die BürgerViertelstunde stattfinden. Mit einer Testphase von drei Monaten wollte man ausprobieren, ob sich das Modell bewährt. Bürger*innen sind eingeladen, eine Viertelstunde vor Beginn der Stadtratssitzung ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte zu richten.
Der Anfang war vielversprechend
Bereits in der ersten BürgerViertelstunde nutzten die Aiblinger*innen fleißig die Möglichkeit, ihre Fragen loszuwerden. Nachfragen zu Sonder-Parkregelungen am Marienplatz während der Coronazeit, Krähenschreck am Feldrand, Neugestaltung des Ludwigsbrunnens, Planungsstand Karl-Wagner-Straße und einiges mehr interessierte die Bürger*innen. Durchwegs konnten die Fragen auch beantwortet werden, bzw. wurden zur Klärung „mitgenommen“ – „eigentlich genau so, wie wir es von einer BürgerViertelstunde erwartet haben“, so Martina Thalmayr.
Vom Bürgerantrag zur Pilotphase
Wir GRÜNEN konnten von Anfang an die Idee der BürgerViertelstunde (die von einem Bürger beantragt wurde) unterstützen. Nachdem wir aber im Hauptverwaltungsausschuss als einzige Fraktion für die Unterstützung des Bürgerantrages stimmten, überraschte es uns doch sehr, dass sich die anderen Fraktionen dann 14 Tage später – rechtzeitig zur Stadtratssitzung im Juni – ebenfalls für eine Testphase begeistern konnten. Haben unsere guten Argumente für mehr Bürgernähe und Transparenz gefruchtet?
Nach dem Start im Juli wurde in der folgenden Sitzung das Angebot nur sehr spärlich angenommen. Das konnte aber durchaus dem super schönen Sommertag geschuldet sein. Auch für August – Ferienzeit – ist aus unserer Sicht eine rege Beteiligung nicht unbedingt zu erwarten.
Testphase muss verlängert werden
Damit sich der Stadtrat ein realistisches Bild darüber machen kann, dass die BürgerViertelstunde ein probates Mittel für mehr Transparenz ist, muss der Testzeitraum auf ein Jahr ausgeweitet werden. Nur so können wir eine von der Jahreszeit unabhängige Auswertung vornehmen.
Wir werden in der Augustsitzung diesen Vorschlag auf alle Fälle einbringen.
Noch besser…
wäre, wenn in der kommenden Stadtratssitzung wieder zahlreiche Bürger*innen ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte stellen. Dann sollte die feste Einrichtung einer BürgerViertelstunde keiner weiteren Diskussion mehr bedürfen. 🙂
