Wir sind der Meinung, dass die BügerViertelstunde ein gutes Instrument sein kann für mehr Transparenz und Bürger-Mitsprache. Vor jeder Sitzung können Büger*innen eine Viertelstunde lang Fragen an Bürgermeister und Stadträte stellen. Nicht viel Aufwand…
Unser Antrag zur Verlängerung der Testphase
Dennoch teilt die knappe Mehrheit des Stadtrates die Ansicht unseres Bürgermeisters: Es gäbe genügend Möglichkeiten, Fragen loszuwerden. Bürgermeistersprechstunde, Bürgerversammlung bzw. Ortsteilversammlungen (die irgendwann mal kommen sollen), und die Stadträt*innen können ja auch direkt angesprochen werden.
Schade, finden wir – uns wäre es sympathischer, die Bürger*innen würden nicht von vorne herein ausgeschlossen werden. Schließlich haben in den öffentlichen Sitzungen nur der Stadtrat und die betroffenen Verwaltungsmitarbeiter sowie geladene Gäste ein Rederecht. Zuschauer kommen nicht zu Wort – eben auch nicht vor der Sitzung.
Bericht im OVB
Bad Aibling bläst Versuchsballon ab: Aus für die Einwohnerfragestunde
