Corona trifft natürlich auch die kommunalen Haushalte. Das macht sich bereits 2021 bemerkbar und wird auch in den kommenden Jahren den Haushalt deutlich belasten. Wie wir zur Haushaltsplanung stehen lesen…
aus grüner Sicht Die Januarsitzung des Stadtrats war vor allem von zwei Punkten wesentlich geprägt.Tagesordnungspunkt 1: ‚Erlass der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021, der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2020 –…
Die erste Bauausschuss-Sitzung in diesem Jahr war mit 18 Tagesordnungspunkten vollgepackt.Wir wollen über die wichtigsten Punkte und unsere Haltung dazu berichten. Los gehts zum Thema Nachverdichtung Im ersten Tagesordnungspunkt, Beschluss…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt den Antrag, in die Planung eines Waldkindergartens als möglichen Standort das Birkenhölzl miteinzubeziehen.Es ist zu prüfen, ob geeignete Flächen angepachtet werden können oder im…
Digitalisierung hat gerade jetzt in Corona-Zeiten wesentlich an Bedeutung gewonnen – nicht nur in den Schulen. Online-Konferenzen sind Alltag geworden, Webinar ein Begriff, der inzwischen fast allen geläufig ist. Auch…
Wir hatten es in der Stadtratssitzung am 29.10.2020 bereits angeregt: Gerade in Corona-Zeiten macht ein Livestream aus den öffentlichen Sitzungen absolut Sinn. Interessierte müssen nicht zwangsläufig in den Sitzungssaal kommen…
Sitzungen sollten nicht länger als 22 Uhr dauern. Die Stadtratssitzung am 29.10. ging bis 22:30 Uhr – und es waren keine banalen Punkte, die im nicht öffentlichen Teil diskutiert wurden….
Gerd Altmann auf Pixabay
Uns Grünen ist der Einzel- und Fachhandel in Bad Aibling enorm wichtig.Ein reichhaltiges und vielfältiges Einzelhandelsangebot ist für die Attraktivität unserer Stadt von allergrößter Bedeutung. Zusammen mit der örtlichen Gastronomie…
Wir sind der Meinung, dass die BügerViertelstunde ein gutes Instrument sein kann für mehr Transparenz und Bürger-Mitsprache. Vor jeder Sitzung können Büger*innen eine Viertelstunde lang Fragen an Bürgermeister und Stadträte…
Drei Monate sind für einen Pilotversuch einfach zu wenig. Wenn wir die Bürgerfragestunde wirklich wollen, dann müssen wir den Versuch auf zwölf Monate ausweiten. Hier unser Antrag:
-
Landesverband- Nachruf zum Tod von Sepp DürrVon Katharina Schulze und Margarete Bause „Ich heiße Sepp, weil ich von hier bin“ hat Sepp Dürr einmal einen Spiegel-Journalisten im Interview wissen lassen. Der hatte sich darüber gewundert, warum unser damaliger Fraktionsvorsitzender so darauf bestand, sich auf seiner offiziellen Landtagsvisitenkarte Dr. Sepp Dürr zu nennen und nicht Dr. Josef Dürr. Die Landtagsverwaltung wollte das... […]
- Wir trauern um Sepp DürrIn Trauer nehmen die bayerischen GRÜNEN Abschied von Sepp Dürr (*26. Dezember 1953 † 26.01.2023). Mit ihm verlieren sie einen begeisterten Politiker, einen langjährigen Weggefährten und beherzten Kämpfer für Kunst, Kultur, eine lebendige Demokratie und die ökologische Landwirtschaft. Als Fraktionsvorsitzender (2000 bis 2008) der GRÜNEN im Bayerischen Landtag hat er die Politik im Freistaat entscheidend... […]
- Dieter Janecek wird Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und TourismusPressemitteilung Ein Bayer im Ministerium von Robert Habeck: Dieter Janecek übernimmt den Posten als Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus. Zuvor war Janecek als wirtschaftspolitischer Sprecher und Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft tätig. Er folgt auf Claudia Müller, die als Parlamentarische Staatssekretärin in das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gewechselt ist. Dieter Janecek: „Ökonomie... […]
- Nachruf zum Tod von Sepp Dürr